Burkhard Schröder zum Thema 
"Neonazis und neue Medien":

1. Zum Thema

Das Thema "Neonazis und Neue Medien" garantiert Aufmerksamkeit. "Nazi" als Medien-Ikone: Das ist entweder eine kleine, mehr oder minder "durchgeknallte" Minderheit, die gesellschaftlich geächtet und eher ein polizeiliches Problem ist. Oder: "Neonazis" sind orientierungslose Jugendliche, denen man nur genug qualifizierte Sozialarbeiter an die Seite stellen muß, die, wie heute in den neuen Bundesländern üblich, auf keinen Fall politische Überzeugungen vertreten dürfen und die nach dem urdeutschen Motto handeln: "Arbeit macht Rassismus-frei". Das Bild und die Projektionsfläche der "Neonazis" wird durch die Medien vorgegeben, die in der Regel eine der beiden oben benannten Möglichkeiten graphisch aufbereiten. Die Kombination der "schmutzigen" und "bösen" Glatzköpfe mit dem "sauberen" und "modernen" Computer in Form einer Mailbox jedoch enthält einen Widerspruch, der nach Auflösung schreit.

2. Das "Thule"-Netz |top|

Die militante Rechte in Deutschland ist weder zerschlagen noch eingeschüchtert. Ganz im Gegenteil. Viele der durch die Medien bekannt gewordenen Rechtsextremisten wie der Hamburger Neonazi Christian Worch oder der NPD-Chef Deckert haben längere Gefängnisstrafen aufgebrummt bekommen. Trotzdem organisieren nationalsozialistische Kader vor allem in den neuen Ländern den Untergrund, vor allem in der rechten jugendlichen Subkultur in kleineren Städten der ehemaligen DDR. In fast jedem Ort gibt es eine Gruppe von mehreren Dutzend Personen, die von Kadern der militanten Neonazi-Szene angeleitet wird. Dieses Netz zu stärken, ist Aufgabe und ist das Ziel des "Thule-Netzes".

Das "Thule-Netz "ist ein Computer-Verbund aus einem Dutzend Mailboxen. Eine Mailbox ist ein Computer, der per Telefon erreichbar ist und elektronische Nachrichten automatisiert weiterleitet. Jeder der von den Systembetreibern "(Sysops") registrierte Benutzer bekommt ein persönliches Postfach für Briefe, die nur für ihn bestimmt sind (PMs, d.h. "persönliche Mail") und kann, mittels Software, die Nachrichten der öffentlichen elektronischen Foren des Netzes bestellen und somit lesen sowie selbst schreiben. Thule-Boxen gibt es in Neubrandenburg, Berlin, Halle, Frankfurt/M., München, Karlsruhe, einige in kleineren Orten in Baden und Bayern. Dem Thule-Netz verbunden sind Neonazi-Mailboxen in Rotterdam ("Weerwolf BBS") Oslo ("Motstand BBS") und Wien ("Dissident BBS").

Per Datenfernübertragung organisieren die rechtsextremistische Computer-Freaks Schulungen, den elektronischen Vertrieb nationalsozialistischer Zeitschriften sowie parteiübergreifende Diskussionen zu Strategie und Taktik der militanten Rechten. "Es wird Zeit", schrieb ein Neonazi-Funktionär im "Thule"-Netz, daß wir uns mit der "kulturellen Vorherrschaft der Linken und den Ideen von Antonio Gramsci" auseinandersetzen.

Zentrales Thema der Schulungen unterschiedlicher rechtsextremistischer Fraktionen sind ein "Reichsverfassungsentwurf" und ein "Hundert-Tage-Programm der nationalen Notstandsregierung in Deutschland". Verfasser ist ein ehemaliges SDS-Mitglied, der Politologe Reinhold Oberlercher, der über "nationale" Anarchisten bis ins Neonazi-Lager gewechselt ist. In seinem Konzept für die Machtergreifung der extremen Rechten sind u.a. enthalten: die Forderungen nach "Beendigung der Ausländerbeschäftigung", Bekämpfung des Drogenkonsums mit "militärischen Mitteln", Wiedererrichtung des Deutschen Reiches und - der Osten läßt grüßen - Beschränkung des Fernsehens auf "zwei nationale Programme. Oberlercher ist bei bekennenden Nazis ein gerngesehener Gastredner und intellektuelles Aushängeschild.

Flankiert wird die theoretische Ausbildung militanter Neonazi-Kader für den revolutionären Umsturz durch Texte, die jeder User des Thule-Netzes in diversen Mailboxen kopieren und dann verteilen kann. In der zentralen Thule-Box "Widerstand BBS" sind Dateien verfügbar, die sich mit der Enttarnung von "Spitzel, Spaltern und Provokateuren" beschäftigen. Betreiber ist der Erlanger Informatiker Thomas Hetzer alias "Alfred Tetzlaff", aus dem Umfeld der "Jungen Nationaldemokraten". Detailliert wird über die Arbeit des Verfassungsschutzes informiert - mit konkreten Beispielen: "Einem Kameraden mit hervorragendem Hintergrundwissen wurden vor wenigen Monaten 5000,- DM monatlich geboten..." Der Text "Kader" beschreibt im Detail den Aufbau einer illegalen Organisation. Die müsse, so wird Lenin zitiert, aus Leuten bestehen, "die sich berufsmäßig mit revolutionärer Tätigkeit befassen."

Diese elektronisch verfügbaren Publikationen stammen fast alle aus theoretischen Schriften der verbotenen Nazi-Partei "Nationalistische Front" bzw. deren diversen Nachfolgeorganisation wie der ebenfalls verbotenen "Sozialrevolutionäre Arbeiterfront". Die NF hat sich zwar gespalten, ist aber weiterhin sehr aktiv. Die kleinere Fraktion um den ehemaligen NF-Chef Meinolf Schönborn versucht zur Zeit, durch lancierte Pressemeldungen die eigene, geringe Bedeutung zu erhöhen. Der Flügel um Andreas Pohl ist vor allem in und um Berlin sowie in Sachsen-Anhalt und Thüringen präsent. Die Pohl-Fraktion besitzt in Berlin eine eigene, dem Thule-Netz angeschlossene Mailbox, die "SoRevo BBS", deren Sysop Thomas Richter sich "Kommando F." nennt.

Der NF-Kader Steffen Hupka gibt in Quedlinburg das nationalsozialistische Theorie-Organ "Umbruch" heraus, dessen Ausgaben elektronisch im Thule-Netz verbreitet werden. Hupka, der von den "Jungen Nationaldemokraten" zur NF kam, ist es gelungen, unter dem Deckmantel eines "Deutschen Freundeskreises Nordharz" mehrere Neonazi-Gruppen zu koordinieren, wie den "Harzer Heimatschutzbund" in Thale und die Gruppe "Aufbruch" in Blankenburg. Auch die ehemalige FAP-Kameradschaft in Werningerode, die mehr als 50 Rechtsextremisten umfaßte, ist in Hupkas Verbund aufgegangen.

Das organisatorische Konzept der militanten Rechten besteht - nach dem Verbot vieler ultrarechter Politsekten - im Prinzip der "autonomen Kameradschaft": Nur die Anführer wissen um die Identität der anderen Kader., die Mitglieder kennen nicht die der anderen "Kameradschaften". Sympathisanten müssen sich erst längere Zeit bewähren, um aufgenommen zu werden. Parteibindungen sind nicht erwünscht, um den polizeilichen Zugriff zu erschweren, Parteigrenzen spielen keine große Rolle mehr. So kann zwar der Frankfurter NPD-Funktionär Ernst Marschall, einer der User des Thule-Netzes, die Berliner NF-Fraktion als "Spinner vom Glatzenhaufen" beschimpfen. In wesentlichen Fragen arbeiten jedoch alle zusammen.

Neuestes Projekt der militanten Rechten, das im Thule-Netz vorgestellt wurde, ist eine nationalistische Zeitung, die in mehreren Regionalausgaben erscheint: die "Berlin-Brandenburger Zeitung" (BBZ), ("Neue Thüringer Zeitung", "Süddeutsche Allgemeine") Alle drei Ausgaben haben den erscheinen überregionalem Teil, der regionale Außenteil ist jeweils verschieden. Beteiligt an der Redaktion sind Rechtsextremisten wie der Berliner Christan Wendt, wie der ehemalige "Republikaner" Frank Schwerdt, Klaus Beier, NPD-Vorsitzender Aschaffenburg, Mitglieder der "Jungen Nationaldemokraten" aus Franken sowie Kader der früheren NF. Diese Art von Zusammenarbeit zwischen ehemals konkurrierenden Gruppen wäre noch vor ein paar Jahren undenkbar gewesen.

Die neuen Medien wie die Datenfernübertragung per Computer und Modem gewähren nicht nur die schnelle Verbreitung von Propaganda und Diskussionsbeiträgen in ganz Deutschland, sondern auch maximale Sicherheit. Private Nachrichten von einem Thule-User zum anderen werden mit dem Programm "Pretty Good Privacy" (PGP) des US-amerikanischen Programmierers Phil Zimmermann verschlüsselt.

Diese Software ist aus technischen Gründen, auch wenn die Nachrichten abgefangen bzw. abgehört würden, nicht zu entschlüsseln. Verwalter der Schlüssel, mit denen Mails codiert werden, ist Kai Dalek alias "undertaker", der Systembetreiber der "Kraftwerk BBS" in Weissenbrunn/Kronach. Dalek war schon zur Zeit Michael Kühnens für die "Sicherheit" verantwortlich. Ihm wird nachgesagt, ein umfangreiches Video-Archiv mit Aufnahmen politisch mißliebiger Feinde der Neonazis zu besitzen.

Im Thule-Netz wird zwar die technisch veraltete Programm-Variante 2.3a von PGP benutzt; die Wünsche diverser Geheimdienste nach verbesserten Abhörtechniken laufen trotzdem ins Leere. Zusätzlich bieten die Thule-Boxen, wie andere Mailboxen auch, steganographische Software zum kostenlosen Kopieren an: Steganographie verschleiert die Tatsache, daß verschlüsselt wurde. Diese Software bindet codierte Texte in Sound- oder Graphikdateien ein- eine perfekte elektronische Tarnkappe.

Die Thule-Systembetreiber (Sysops) kommunizieren in einem gesonderten Forum ("Brett"), das nur sie lesen dürfen. Ihre Nachrichten sind zusätzlich mit einem geheimen Schlüssel und einem Paßwort ("Mantra") gesichert. In den letzten Wochen diskutierten die Sysops über das Niveau des Netzes und beschlossen, allen User, die gegen die Regeln verstoßen - "keine Beleidigungen, keine strafbaren Inhalte" - "massiv und ohne Vorwarnung" Schreibverbot zu erteilen.

Diese Kontrolle soll verhindern, daß die Polizei einen juristisch haltbaren Grund findet, Thule-Mailboxen zu beschlagnahmen. Deshalb werden Nachrichten mit offen antisemitischen Inhalten gelöscht, schon bevor sie öffentlich zugänglich sind. Die Neonazis im Thule-Netz befürchten auch, daß Antifas mitlesen.

Vermutungen über Anleitungen zum Bombenbau, die vor allem in den Medien ohne genaue Recherchen geäußert wurden, haben sich nicht bestätigt. Im abgeschotteten Thule-Netz ist so etwas nicht zu finden, wohl aber im weltumspannenden Internet. Jede US-Miliz hat dort ihre eigenen Homepages. Amerikanische, kanadische und andere Nazis verbreiten dort Propaganda. Allen voran der deutsch-kanadische Nazi Ernst Zündel und der Holocaust-Leugner Greg Raven, dessen ominöses "Institut for Historical Review" für revisionistische Traktate bekannt ist. Rechtsextremistische Skinhead-Gruppen wie "Stormfront" werben per Internet und Mailbox auch für das deutsche Thule-Netz.

Im letzten halben Jahr haben einige Mailboxen der "Thule-Netzes" eine eigene Homepage im Internet (meistens beim Anbieter AOL), von der zwar keine Nachrichten abzurufen sind, die aber der Selbstdarstellung und der politischen Propaganda dienen. Über die sogenannten "Links" können die Seiten aller rechtsradikaler Organisationen in ganz Europa und in den USA abgerufen werden.

Das Thule-Netz hat in Ansätzen das erreicht, was bei seiner Gründung anvisiert worden ist - die Vernetzung und Schulung der gesamtdeutschen rechten Szene. In den alten Bundesländern gebe es, so schrieb das "Thule-Journal" schon vor einem Jahr, "eine große Menge an Führungskräften, die durch jahrelange Schulungen zu den fähigsten ihres Gebietes geworden sind." In Mitteldeutschland, womit die neuen Bundesländer gemeint sind, sei jedoch die personelle Basis vorhanden. Deshalb sei die "Vernetzung zwischen Kaderfunktionären aus Nord- und Süddeutschland mit den Aktivisten aus Mitteldeutschland" nötig. Das Thule-Netz sei hierfür geeignet, weil es den Informationsaustausch "von beiden Seiten" gewährleiste.

3. Die "Neue Rechte" |top|

Die Betreiber rekrutieren sich fast alle aus den Kreisen der Jungen Nationaldemokraten, der "Jugend"organisation der NPD. Die JN hat sich in den letzten Monaten zum wichtigsten Sammelbecken der Ultrarechten entwickelt. Die meisten Mitglieder, die sich der Neuen Medien bedienen, sind Studenten oder Programmierer. Dabei halten sie durchaus Distanz zur NPD: Die ist nur die organisatorische Hülle, unter der sich alle Fraktionen des neonazistischen Untergrunds versammeln.

In der Selbstdarstellung des Thule-Netzes beziehen sich die Betreiber auf die sogenannte "Neue Rechte" um deren Theoretiker Alain de Benoist. Die "Neue Rechte" ist keineswegs "neu". Neu ist nur, daß die Rechtsextremisten sich nicht mehr organisatorisch binden, sondern sich um weltanschauliche Eckpunkte gruppieren: völkische, d. h. rassistische Konzeption des Staates, mehr oder minder offener Antisemitismus, gleichzeitig Kampf gegen Europas Einigung auf demokratischer Basis, stattdessen Abschottung des "weißen Abendlandes" gegen Einwanderung, Ablehnung des "Liberalismus", womit Gewaltenteilung bzw. die demokratische Verfassung gemeint ist. Das Spektrum der sogenannten "Neuen Rechten" bewegt sich zwischen unzähligen kleinen Arbeitskreisen und Diskussionsrunden sowie Stiftungen über die Leserschaft der "Jungen Freiheit" oder "Nation Europa" bis hin zu neonazistischen Drahtziehern, die Jugendgruppen mit rechtsextremistischer Propaganda beliefern.

Fast alle neonazistischen Gruppen verzichten zur Zeit auf öffentliche Aktionen, die die Aufmerksamkeit der Medien oder der Polizei aus sich zeihen würden. Treibriemen rechtsextremer Weltanschauung sind häufig Konzerte von rechten Skinhead-Bands, die fast alle in den neuen Bundesländern stattfinden. Häufiger Gast ist der neonazistische Barde Frank Renneke. Es ist sehr wahrscheinlich, daß das "Thule-Netz" eine zunehmende Bedeutung erlangen wird. Das Personal der rechtsextremistischen Szene hat sich seit 1989 keineswegs verkleinert, sondern bis heute kontinuierlich vergrößert.

4. Neonazis im Internet |top|

Die Vorteil des Internets auch für Neonazis erkannten zuerst die Amerikaner und der Ku Klux Klan: Schon Ende der 80er Jahre waren dem "Aryan Nations Liberty Net" mehrere hundert Rechtsradikale und Skinheads angeschlossen. Aber erst die Neunziger brachten für Antisemiten, Rassisten und religiöse Fanatiker den virtuellen Durchbruch. Heute kann man sich von der "Stormfront White Nationalist Ressource Page" des amerikanischen Nazis Don Black mit ihren diversen Hakenkreuzen und anderen Nazi-Symbolen auf die deutschsprachigen Seiten klicken. Dort findet man Texte aus dem Thule-Netz: Texte aus der "Vordersten Front", der Hochschulzeitung der Jungen Nationaldemokraten. Die Homepages des Thule-Netzes bieten Links zu allen europäischen rechtsradikalen Parteien, vom "Vlaams Block" in Belgien bis zu spanischen Faschisten und der "British Nationalists Home Page."

Besonders aktiv im Web ist der deutsch-kanadische Nazi Ernst Zündel, gegen den hierzulande ein Haftbefehl besteht. Zündel publiziert alle Texte sämtlicher Holocaust-Leugner in mehreren Sprachen. Er nennt die Dinge nicht immer beim Namen. Bezeichnend jedoch, daß er häufig von der "Lüge des Jahrhunderts" spricht - und jeder Neonazi weiß, dass damit der Massenmord an den Juden gemeint ist.

Zündels Propagandaseite, zynisch: Voice of Freedom genannt, verbreitet Soldaritätsaufrufe für den inhaftierten NPD-Chef Günter Deckert, den "Germania-Rundbrief" sowie ein Liste ader Publikationen des "Samisdat-Verlages". Wichtig für die rechtsradikale Szene vor allem in Deutschland ist, daß im Internet, dank Zündel, auch der sogenannte "Leuchter-Report" zu lesen ist. ein schreckliches, in Deutschland verbotenes Machwerk aus der Feder des US-amerikanischen Hochstaplers Fred Leuchter. Der musste zwar schon vor Gericht zugeben, dass er sich den Titel "Ingenieur" erschwindelt hatte, gilt trotzdem bei Neonazis als Autorität. Leuchter behauptet, der Massenmord in den Gaskammern von Auschwitz sei eine "alliierte Propagandalüge."

Zündel kokettiert damit, daß er auch Links zu seinen politischen Gegnern auf seiner Homepages anbietet. Sein Provider hat ihm zur Auflage gemacht, auf das Nizkor-Archiv hinzuweisen, das die häufig platten Lügen Zündels minutiös und detailliert widerlegt. Zündel nennt das "Holocaust Promotion" - nach deutschen Recht wahrscheinlich nicht nur eine Beleidigung, sondern auch ein Verstoß gegen den Paragrafen zur "Auschwitz-Lüge". Aber deutsche Gesetze greifen beim Internet nicht.

Und alle Versuche, die "Zündel-Seiten" für deutsche Surfer zu sperren, blieben fruchtlos, genauso wie bei der linksradikalen und in Deutschland verbotenen Zeitschrift "Radikal". Im Februar 1996 sperrte T-Online für deutsche Surfer die Zündel-Seite des Providers "Webcom". Binnen weniger Tage hatten amerikanische Studenten, obzwar Zündels politische Gegner, dessen Seiten auf diversen Universitäts-Rechner "gespiegelt" - weil in den USA das Recht der Meinungsfreiheit auch für politische Fanatiker für wichtiger erachtet wird als im alten Europa.

Neben Zündel agiert sein Gesinnungsgenosse Greg Raven vom sogenannten "Institut for Historical Review", vor allem in diversen Newsgroups. Das ominöse Institut publiziert vor allem englischsprachige revisionistische Literatur. Raven wird in der Newsgroup alt.revisionism heftig befehdet von amerikanischen Antifaschisten, das hindert ihn aber nicht daran, seinen neonazistischen Unsinn permanent zu verbreiten. Die "Stormfront"-Homepage enthält seit neuestem den Hinweis, die braunen Gesinnungsgenossen sollten sich in den Newsgroups alt.skinheads, alt.politics.nationalism.white, alt. politics. nationalism.white-power, als.revolution.counter und alt. revolution. american.second umsehen - dort diskutierten die antifaschistischen Gegner noch nicht so zahlreich mit.

Im Gegensatz zum deutschen "Thule"-Mailboxverbund bietet das World Wide Web ein breites und in allen braunen Schattierungen schillerndes Spektrum. Da treffen und verlinken sich rechtsradikale christliche Verschwörungstheoretiker wie "The Watchman" (nicht zu verwechseln mit "the Watchtower"), die die "weisse Rasse" für höherwertig halten als andere, die Nazi-Sekte "Ayan Nations", wie David Duke, ein die ehemaliges Mitglied des Ku Klux, der Senator in Louisiana werden will, Unterstützer von Pat Buchanan, der beileibe kein Nazi ist, aber puren Fremdenhass predigt, der amerikanische Prediger Peter Peters, der Homosexuelle als nicht lebenswert erachtet, der "Christian Identity Online", spezialisiert auf Antisemitismus, das "National Socialist Movement of Denmark" und die schwedische Variante, bis hin zu Glatzköpfen wie der Skinhead-Band RAHOWA ("Racial Holy War") und intellektuellen Nazi-Kadern aus dem deutschen Thule-Netz.

Das Internet ist für alle da. Aber wer die Nazi-Seiten nicht sucht, stößt kaum darauf. Niemand wird durch den bloßen Anblick eines digitalisierten Hakenkreuzes zum Neonazi. Und wer auf die plumpen Fälschungen diverser Holocaust-Leugner reinfällt, der ist nur zu dumm gewesen, per Suchmaschine sich die Gegenargumente anzeigen zu lassen. Deshalb sollte man auf das braunen Treiben im WWW gelassen reagieren. Das "Thule-Netz" in Deutschland mag der rechten Szene Vorteile bieten. Aber die Rechtsextremisten bleiben unter sich. Und wenn sie in anderen Netzen auftauchen, meistens anonym, dann reichen die Selbstreinigungskräfte meistens aus, um ihnen ihre intellektuellen Grenzen zu zeigen.

Die Tatsache, dass nationale Gesetze im Internet ins Leere laufen, zwingt zum Nachdenken: Wie kann man gegen neonazistische Propaganda vorgehen, ohne gleich nach Zensur zu rufen? Eine Überlegung, die viele antifaschistische Gruppen schon viel früher hätten anstellen sollten. Das Internet zwingt dazu. Nur Aufklärung und Argumente zählen. Wer glaubt, im Zeitalter des World Wide Web das Böse von den Menschen fernhalten zu können, ist nicht nur technisch, sondern auch politisch auf dem Holzweg. Und wenn die chinesische Regierung ihren Bürgern die Web-Seiten des Dalai Lama und dessen Meinung zu Tibet vorenthalten will, wird sie genauso scheitern wie die bayrische Staatsanwaltschaft, die Nazi-Propaganda von heimischen PC-Monitoren verbannen will.

Das Internet ist für alle da - aber natürlich auch ein Spiegel dessen, was real in einer Gesellschaft an politischen Ideen vorhanden ist. Hieran gemessen, scheint das World Wide Web noch aufgeklärter zu sein als die deutschen Bürgerinnen und Bürger. Gut zehn Prozent der Menschen in Deutschland haben - laut Umfragen - ein rechtsextremes Weltbild. Aber die Nazi-Homepages im Internet sind, verglichen mit der Gesamtzahl der Web-Seiten, nicht mehr als ein Bonsai, verglichen mit dem Amazonas-Urwald.

Burkhard Schröder